Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter

Diese AGB gelten für alle Verträge über die Nutzung der Online-Schulungsplattform „Maklovi“ zwischen [PLATZHALTER Anbietername, Anschrift] (nachfolgend „Anbieter“) und Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Kunde“). Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer; ein Verkauf an Verbraucher erfolgt nicht.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt eine webbasierte Schulung zur KI-Kompetenz (Art. 4 Verordnung (EU) 2024/1689) mit anrechenbaren Weiterbildungsinhalten nach § 15b MaBV bereit. Der Kunde erwirbt Schulungsplätze („Seats“) als Jahreslizenz. Ein Schulungsplatz berechtigt eine namentlich benannte Person zur Nutzung der Schulung während der Vertragslaufzeit, einschließlich Zertifikatsausstellung und Zugriff auf das Nachweis-Dossier des Unternehmens.

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Schulung auf der Website ist kein bindendes Angebot. Mit Abschluss des Bezahlvorgangs (Stripe Checkout) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab; der Vertrag kommt mit der Bestellbestätigung per E-Mail zustande.

§ 4 Preise und Zahlung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website ausgewiesenen Preise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Zahlung erfolgt jährlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe. Rechnungen werden elektronisch bereitgestellt.

§ 5 Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag hat eine Laufzeit von zwölf Monaten und verlängert sich automatisch um jeweils weitere zwölf Monate, wenn er nicht spätestens zum Ende der laufenden Vertragslaufzeit über das Kundenportal oder in Textform gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 6 Pflichten des Kunden

Der Kunde stellt sicher, dass Zugangsdaten und Anmeldelinks nicht an Dritte weitergegeben werden und jeder Schulungsplatz nur von der eingeladenen Person genutzt wird. Der Kunde ist für die Richtigkeit der bei der Einladung angegebenen Daten (Name, E-Mail-Adresse) verantwortlich.

§ 7 Verfügbarkeit

Der Anbieter erbringt die Leistung mit einer Verfügbarkeit von [PLATZHALTER z. B. 98 %] im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind angekündigte Wartungsfenster und Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters.

§ 8 Schulungsnachweise

Zertifikate und MaBV-Bescheinigungen werden nach bestandenem Abschlusstest automatisiert ausgestellt. Der Anbieter ordnet die Schulungsinhalte nach bestem fachlichem Wissen der Anlage 1 zur MaBV zu; die abschließende Anerkennung von Weiterbildungsstunden obliegt der jeweils zuständigen Behörde. Eine Garantie der Anerkennung im Einzelfall wird nicht übernommen.

§ 9 Nutzungsrechte

Alle Schulungsinhalte (Videos, Texte, Tests, Vorlagen) sind urheberrechtlich geschützt. Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die Dauer der Vertragslaufzeit. Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung außerhalb der Plattform ist untersagt; heruntergeladene Vorlagen (z. B. KI-Richtlinien-Muster) dürfen unternehmensintern angepasst und verwendet werden.

§ 10 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Schulungsinhalte stellen keine Rechtsberatung im Einzelfall dar.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, [PLATZHALTER Sitz des Anbieters]. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.